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Was ist die VOB?

• Verdingungsordnung für Bauleistungen

• 6. Mai 1926 nach Beschluss des Reichstagsausschusses aus dem Bedürfnis heraus geschaffen worden, im Baurecht einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen des Bauherren und des Unternehmens zu erreichen

• VOB ist gemeinsame Grundlage zur Ausgestaltung dieser Bauverträgen

• insbesondere die Ausschreibungs- u. Angebotsverfahren sowie Bauausführungen, Bauabnahme, Mängelbeseitigung, die Abrechnung und die Gewährleistung werden hier geregelt

• ist kein Gesetz, gilt also nicht „von selbst“, sondern muss in jedem Einzelfall vereinbart werden

• beide Parteien müssen sich also darin einig sein das die Bauausführung auf der Grundlage der VOB erfolgen soll

• gilt also nur wenn sie ausdrücklich im Bauvertrag vereinbart ist öffentliche Bauherren (Gemeinden, LRA) sind verpflichtet nach VOB auszuschreiben

• VOB regelt nur die wichtigsten Rechtsbeziehungen zwischen Bauherr und Baufirma, aber nicht zwischen Bauherr und Architekt oder Sonderfachleuten

Der Aufbau der VOB

• ist unübersichtlich aufgebaut und auch für den Juristen manchmal nur schwer durchschaubar

• besteht aus 3 Teilen (A, B, C)

• Teil A: Allg. Bestimmung für die Vergabe von Bauleistungen

• Teil B: Allg. Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen

• Teil C: Allg. Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen

VOB Teil A

• hat allgemeine Bestimmungen über Vergabe von Bauleistungen zum Inhalt, d, h. er regelt das Verfahren, das bei der Vergabe von Bauleistungen vor Vertragsabschluß einzuhalten ist.

• das Verfahren beginnt mit der Ausschreibung und endet mit dem Zuschlag, der rechtlich die Annahme des Vertragsangebotes des Bieters durch den AG bedeutet.

• wird kein Bestandteil des Bauvertrages

VOB Teil B

• ist Kernstück der VOB

• enthält Vorschriften über die Bauausführung

• enthalten materiellrechtliche Bestimmungen über die Beziehung der Beteiligten nach Vertragsabschluß (Art und Umfang der Leistung, Kündigung, Vertragsstrafe und Abnahme)

• haben die Parteien Teil B vereinbart, so bestimmen sich ihre Rechte und Pflichten ausschließlich nach den Bestimmungen des Teiles B.

• findet nur dann Anwendung, wenn die Parteien dies ausdrücklich als Grundlage ihrer

vertraglichen Beziehungen vereinbart haben, dann jedoch auch vom Vertragsabschluß bis zur endgültigen Abwicklung des Vertrages.

VOB Teil C

• enthält die allgemeinen technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen in DIN 18299 bis DIN 18421 und DIN 18451. Wird z.B. vereinbart „Mauerarbeiten gemäß DIN 18330“ , so sind diese Arbeiten nach diesem Standard auszuführen.

• beachtet der AN sie nicht, so kann seine Leistung mangelhaft sein.

• der AG braucht eine infolge Nichtbeachtung der technischen Vorschriften mit wesentlichen Mängeln behaftete Leistung erst gar nicht abnehmen und kann ordnungsgemäße Erfüllung verlangen.